Populismus sei auf Dauer nicht erfolgreich, so heißt es in der klassischen Politikwissenschaft. Doch blickt man auf das Europa der letzten Jahre, sieht die Sache anders aus. Türkei, Polen, Frankreich, Holland, Italien, Deutschland – überall sind populistische Parteien am Erstarken oder befinden sich seit langen Jahren an der Macht. Wie passt das zusammen und was ist überhaupt Populismus? Und wie kriegt man das wieder weg? Gerade diese Frage ist wichtig, da die Techniken des Populismus seit der Antike immer dieselben geblieben sind und damit auf den ersten Blick unangreifbar erscheinen.

Was also ist Populismus überhaupt? Zunächst ist zu sagen, dass der Begriff (von populus (lat.) – Volk) sehr negativ konnotiert ist. Argumente der SPD oder der Linken werden von der CDU gerne als “populistisch”, als “zu kurzgedacht” diskreditiert. Jedoch muss hier differenziert werden: Dabei gilt es zunächst, zwischen  populistischer Sprache und populistischer Politik zu unterscheiden (hier eine Warnung: Populistische Sprache und populistische Politik sind nicht scharf voneinander zu trennen. Überhaupt ist Populismus ein Drahtseilakt zwischen legitimen Werkzeugen und bewusster Manipulation). Populistische Sprache ist ein durchaus legitimes Werkzeug des politischen Diskurses, da sie zunächst für Vereinfachung und Emotionalisierung steht. Beides ist in einem öffentlichen Diskurs nicht nur erlaubt, sondern auch zwingend notwendig.

Es ist logisch, dass komplexe Sachverhalte in einer Debatte nicht bis ins kleinste Detail diskutiert werden können. Kein*e Wähler*in wird von Umweltschutz überzeugt werden, indem man ihm*r mehrere Stunden lang die genaue physikalisch-chemische Reaktion und Wirkung des Treibhauseffekts erläutert. Hierzu ein vereinfachtes Gegenbeispiel: “Stellen wir uns vor, eine Gruppe ist auf einem weiten Feld und sitzt um ein Feuer. Das Feuer ist angenehm, die Nacht ist kalt. Nun beginnt die Gruppe mit Ziegeln einen großen und hohen Kreis um sich zu bauen. Jetzt staut sich die Hitze an und aus angenehmer Wärme wird furchtbare Hitze.” Diese narrative Veranschaulichung ist stark vereinfacht, aber verständlich. Und die allgemeine Verständlichkeit von Argumenten ist in einem Wahlkampf schlicht notwendig.

Auch bei der Emotionalisierung zeigt sich an folgendem Beispiel der SPD deren Notwendigkeit:  “Die zwei Grad Obergrenze [für den Klimawandel] muss völkerrechtlich verbindlich werden und nicht zuletzt deswegen stehen wir jetzt, fast 20 Jahre nach Kyoto in den härtesten zwei Wochen des internationalen Klimaprozesses” (Zitat: Barbara Hendricks, SPD). Alternativ könnte der Inhalt aber auch so formuliert werden: “Wenn wir nicht aufhören CO2 in die Luft zu pumpen, werden wir und unsere Kinder qualvoll sterben. Wir alle, die ganze Welt, muss handeln. Und zwar jetzt.” Die letzte Äußerung kommt zwar platt daher, jedoch erzeugt sie Aufmerksamkeit und löst Affekte aus. Emotionen wiederum mobilisieren – wie zahlreiche Beispiele aus der Vergangenheit zeigen – die Wähler*innen mehr als eine Rhetorik, die auf reiner Logik fußt.

Populismus ist also in bestimmten Bereichen, nämlich der Sprache, notwendig. Demokratien basieren letztendlich auf einem Wettbewerbsprinzip, bei dem es nicht um objektive Wahrheiten, sondern vielmehr um Meinungen und Wahrscheinlichkeiten geht. In Wahlen werden Zukunftsentwürfe thematisiert und die Zukunft ist und bleibt für uns nicht einsehbar. “Wahrheiten” gibt es in Zukunftsvisionen nicht. Und Meinungen als attraktiv und wahrscheinlich erscheinen zu lassen, ist eben erst durch Vereinfachung und Emotionalisierung möglich. Die Demokratie, die Volksherrschaft, benötigt also den Populismus, die Orientierung am Volk. Zumindest in Hinblick auf einen speziellen Umgang mit Sprache.

Bei populistischer Politik sieht es schon ein wenig anders aus. Es gibt drei Merkmale einer solchen.

Erstens: Eine Antithese wird aufgebaut. Ein “Wir”, das “wahre Volk” grenzt sich begrifflich ab von “denen da oben”, den “Eliten”. Solch eine Abgrenzung ist jedoch zu einem gewissen Grad immer widersprüchlich. Das beste (und wohl extremste) Beispiel derzeit ist Donald Trump. Ein überprivilegierter Mensch (männlich, weiß, reich) verspricht die Überprivilegierten zu entmachten. Er, als Präsident der mächtigsten Nation der Welt, spricht während seiner Amtszeit davon außerhalb des Systems zu stehen [LINK]. Eine geradezu idiotische Vorstellung. Des Weiteren sind die Antithesen in letzter Konsequenz immer rassistisch. Wie kann sich ein “wahres Volk” von einem “falschen Volk” unterscheiden? Nur, indem es Eigenschaften geben muss, die diesem “Volk” allein zu eigen sind, die kein anderes Volk hat. Kulturell können diese Eigenschaften nicht erklärt werden, denn dann wären sie ja erlernbar und damit könnte jeder Teil dieses “wahren Volkes” werden. Letztendlich bleibt einem “wahren Volk” nur eine biologische Erklärung: Das “Volk”, so die Konsequenz der Antithese, ist so besonders, weil es Rassenunterschiede geben muss.

Zweitens: Aus der Antithese wird ein Alleinherrschaftsanspruch abgeleitet. Eine Partei oder ein Führer behaupten, sie seien Teil dieses “wahren Volkes” und nur sie könnten dieses repräsentieren. Auffällig ist, wie in solchen Ansprüchen häufig Wörter wie “Volk”, “Regierung”, “Partei” und “Nation”, geradezu eins werden, verschmelzen und damit ein differenzierter Diskurs letztendlich für nichtig erklärt wird.

Drittens: Auf Dauer wird der Diskursrahmen sprachlich verändert. Ein Beispiel hierfür ist die Vokabel des “deutschen Volkes”, die vor ein paar Jahren komplett ungewöhnlich, ja abschreckend wirkte, mittlerweile aber wieder relativ alltäglich im politischen Diskurs gebraucht wird. Das strategische Ziel solcher Vokabeln ist es, die alltägliche Sprache der Menschen durch “Überreizung” so weit in eine politische Richtung zu verändern, dass andere Ideen leichter in den Diskurs eingebracht werden können. Hier gilt als Beispiel der von der AfD geforderte Schießbefehl an der deutschen Grenze auf Flüchtlinge. Durch diese Wortwahl wurde zwar nicht ernsthaft über einen Schießbefehl diskutiert, wohl aber über eine Obergrenze für Flüchtlingsaufnahmen. Ein weiteres Ziel dieser Diskursveränderung ist es, durch spezielle Begriffe die gesamte Diskussion zu prägen. Ein weiteres Ein-Wort-Beispiel ist die “Flüchtlingswelle”. Dieser Begriff impliziert, dass da keine Menschen kommen, die Schutz suchen. Es ist eine entmenschlichte Masse, die gleich einer zerstörerischen Naturgewalt über “das wahre Volk” unaufhaltbar hereinbricht. Allein durch diesen Begriff ist der gesamte darauf folgende Diskurs negativ konnotiert. Ebenso verhält es sich mit den “Alternative Fakten”. Durch die Verwendung dieses Begriffs, selbst sofern man “Alternative Fakten” völlig zurecht als Schwachsinn abtut, erkennt man implizitan, dass es sich bei den Behauptungen um Fakten handelt und legitimiert dadurch solche Äußerungen.

Die Tatsache, dass diese rhetorischen Techniken seit Jahrtausenden existieren und immer noch und wieder funktionieren, ist, wenn man sie als nur ein Werkzeug unter vielen und nicht aufgrund von Hass einsetzt, nicht weiter schlimm. Doch wenn diese Techniken im Rahmen rechter Politik Erfolge feiern, ist dies unglaublich frustrierend.

Was also kann getan werden? Um Rechtspopulismus zu verhindern, muss man deren Ursachen bekämpfen, so die gängige Meinung. Doch was sind die Ursachen? In der Forschung werden häufig drei Faktoren genannt.

Laut den  Politikwissenschaften ist erstens die Wirtschaft ein entscheidender Faktor. Geht es einem Land wirtschaftlich schlecht, erstarken Populist*innen, es werden einfache Lösungen und Sündenböcke gesucht. Zwei Tatsachen sprechen gegen diese Theorie als Ausgangspunkt für einen praktikablen Lösungsansatz. Einerseits ist es praktisch unmöglich, die Wirtschaft in einem Land, weil gerade Populisten an Beliebtheit gewinnen, plötzlich zu verbessern. Das Wirtschaftswachstum ist zu langwierig und komplex, als dass die politische Macht eines Land selbst aktiv eingreifen und die Wirtschaft verbessern könnte. Zweitens (um Merkels alten, aber CDU-Wahlkampf dominierenden Satz zu zitieren): Deutschland geht es gut. Und trotzdem liegt die AfD bei mindestens 8%.

Die Medienwissenschaften vertreten zweitens die Theorie, dass die sozialen und klassischen Medien mit ihrer skandalfokussierten Berichterstattung Populist*innen Aufmerksamkeit schenken und ihre Reichweite praktisch umsonst vergrößern. Dieses Phänomen war bei Trumps Wahlkampf zu beobachten, welcher letztendlich massenhaft “Werbung” von Sendern wie CNN oder MSNBC geschenkt bekam. Und das aus dem einfachen Grund, da  er ein wandelnder Skandal war (und noch ist). Doch auch der klassische Journalismus scheint keine konkreten Lösungsansätze zu bieten. Denn durch das Internet befindet sich klassischer Journalismus in einer finanziellen Krise. Die bisherige “Antwort” auf die Krise ist momentan entweder die Unabhängigkeit bis zu einem gewissen Grad aufzugeben und Sponsoring zuzulassen; oder eben durch Skandalberichterstattung eine höhere Auflage zu generieren, wodurch “kleine” Berichte wiederum ausgeglichen werden konnten. Aber sowohl die Aufgabe der Unabhängigkeit, als auch die betonte Skandalberichterstattung sind nicht wünschenswert für die Pressefreiheit.

Eine dritte Ursache – die sozialpsychologische Theorie – lautet, dass es ein Grundbedürfnis nach klarer Identität des Menschen gibt. Die einfachste Art, Identität zu schaffen, ist, sich von anderen Dingen abzugrenzen. Es ist leichter zu sagen “Ich hasse Fidget Spinner”, als sich aktiv zum Yo-yo zu bekennen. Nationalitäten sind ein unglaublich effektives Mittel, um Identität zu schaffen, da die “Volkseigenschaft” definiert und sich gleichzeitig von anderen Ländern abgegrenzt wird. Für diese Theorie spricht viel, nicht zuletzt die erstarkende rechtsextreme identitäre Bewegung, die sich explizit nach diesem Bedürfnis benannt hat. Doch bietet diese Theorie ein Lösungsmodell? Zum Teil wird vorgeschlagen, als “Gegenpol” eine gemeinsame europäischen Identität zu betonen, die sich aus Werten wie “Freiheit”, “Toleranz” und “Vernunft” zusammensetzt. Als Beispiel kann hier der Gottkanzler Schulz erwähnt werden. Doch wie genau soll aus dem momentan absolut abstrakten Flickenteppich Europa eine gemeinsame Identität erschaffen werden? Zudem hat es die Rechte geschafft die Werte “Freiheit”, “Toleranz” und “Vernunft” mit der jeweiligen Nationalität zu begründen. Denn der Islam bedrohe ja, so die Argumentation der AfD, gerade die deutsche Freiheit, Toleranz und Vernunftorientierung. 

Alle Lösungsvorschläge erscheinen somit theoretisch und (zumindest teilweise) auch in der Praxis gescheitert. Dem aufmerksamen Leser mag nicht entgangen sein, dass ich immer nur noch Rechtspopulismus geschrieben habe. Doch natürlich gibt es auch Linkspopulismus. Vielleicht – und dies ist mein Vorschlag – braucht es schlicht ein Gegengewicht zum Rechtspopulismus. Ein Gegengewicht zu der geforderten Exklusion von Rechtspopulismus. Eine geforderte Inklusion aller. Einen effektiven Linkspopulismus. Meine Betonung liegt hier auf effektiv. Denn betrachtet man die Landschaft linker Parteien in Deutschland, sind diese alle erstaunlich unerfolgreich, trotz einer öffentlichen Betonung wie schrecklich Front National, AfD und Konsorten sind. Die SPD dümpelt, nachdem es sich ausgeschulzt hat, wieder bei Anfang 20%, die Grünen wissen nicht wirklich, ob sie jetzt links sind oder nicht, und die Linke – ja, was ist mit der Linken?

Laut meiner persönlichen Analyse der Rechtspopulismusproblematikgeht es hierbei vor allem um die Sprache. Wie schon bei der populistischen Technik der Verschiebung des Diskursrahmens zu sehen war, ist Sprache das Mittel, um den Diskurs zu prägen. Genau hier scheitern die linken Parteien in Deutschland grandios.

Die gemäßigte Linke (bspw. die SPD) versucht mit Begriffen wie Freiheit, Toleranz und Vernunft sprachlichen Populismus zu betreiben. Diese sind aber, wie schon beschrieben, längst von rechten Parteien besetzt, arbeiten damit also der rechten Argumentation zu, dass der Islam und somit alle Flüchtlinge (Vereinfachung) eben diese Werte bedrohen würden (Emotionalisierung).

Bei der Linken sieht es nicht besser aus, denn diese arbeitet sich noch immer an Begriffen wie “Ausbeutung”, “Entfremdung”, “Proletariat” und “Arbeiterklasse” ab. Die Linke versucht damit populistisch zu arbeiten und eine eigene, nämlich die Arbeiteridentität zu erschaffen. Bei diesen Begriffen gibt es aber gleich mehrere Probleme.

Zum einen existieren diese “Kampfbegriffe” seit Jahrzehnten und haben sich abgenutzt. Wenn Leute erzählen, dass Konsum schlecht sei, rollt man genervt mit den Augen, obwohl man ja weiß, dass es stimmt. Hinzukommt, dass das Thema Konsumkritik durch seine Abgegriffenheit und viel zu leichten Angriffsfläche unendlich naiv wirkt. Allein mit 16 Jahren hatte man schon gefühlt seine dritte konsumkritische Phase. Es mangelt an neuen Themen und unvoreingenommenen Begriffen.

Zum anderen gibt es keine eindeutige Klassenidentitäten mehr. Arbeiter zu sein, heißt nicht, wie vor dreißig, vierzig Jahren, automatisch links zu sein. Nazis demonstrieren genauso gegen Altersarmut, Umweltverschmutzung und Turbokapitalismus. Zu glauben, eine eindeutige politische und geteilte Arbeiteridentität erzeugen zu können, basiert aber auf genau dieser Vorstellung.

Des Weiteren hat sich die Sprache der Linken (Ausbeutung, Entfremdung, Proletariat, Arbeiterklasse) seit Jahrzehnten nicht geändert und ist daher in der Öffentlichkeit unglaublich stark mit den diktatorischen Terrorregimen des kalten Krieges verbunden. Vom Proletariat zu reden kennzeichnet einen in der öffentlichen Wahrnehmung mehr als vermeintlichen Demokratiefeind als als Kapitalismuskritiker.

Es braucht also einen effektiven Linkspopulismus, um Rechtspopulismus bekämpfen zu können. Es braucht  einen Linkspopulismus, der sich von den alten Begriffen befreit und das tut, was rechter Populismus seit Jahren perfektioniert hat: den Diskursrahmen mit neuen Begriffen verschieben. Es sollte nicht von Flüchlingswellen gesprochen werden, sondern von Schutzbedürftigen. Es sollte nicht von Flüchtlingscontainern gesprochen werden, sondern von Aufnahmehäusern. Es sollte nicht von der Flüchtlingskrise gesprochen werden, sondern von Zuwanderungchancen. Es braucht eine neue revolutionäre linke Sprache, ohne verstaubte Begriffe. Es braucht ein vehementes und öffentliches Dagegenhalten. Ein Dagegenhalten wider die rechte Sprache.

Links:

http://www.bpb.de/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus?p=all

http://www.bpb.de/41192/was-ist-rechtspopulismus?p=all

https://www.youtube.com/watch?v=vIkJtpVY84o

http://politicalscience.blogs.uni-hamburg.de/die-sprache-des-populismus/

http://populismus-seminar.blogspot.de/2017/03/die-rolle-des-journalismus-in-einer-von.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/wer-ist-schuld-am-erfolg-des-rechtspopulismus-14569738.html